In der belarussischen Stadt Slutsk fand ein Schauprozess gegen einen 19-jährigen jungen Mann statt, der beschuldigt wurde, sich dem Militärdienst zu entziehen, berichtet Euroradio unter Berufung auf „Slutskiy Krai“. Der Prozess fand direkt im Gebäude des Einberufungsbüros statt, in Anwesenheit anderer Wehrpflichtiger.

Der junge Mann erhielt die Vorladung und unterschrieb den Empfang, erschien aber nicht zur vorgeschriebenen ärztlichen Untersuchung, ohne einen triftigen Grund anzugeben. Das Gericht verhängte eine Strafe: drei Monate Arrest. Bis dahin war der Angeklagte auf freiem Fuß, doch unmittelbar nach der Anhörung wurde er in Gewahrsam genommen.

Wie wir bereits geschrieben haben, finden solche Prozesse in Belarus regelmäßig statt und sind Teil der Kampagne zur Verschärfung der Maßnahmen gegen Kriegsdienstverweigerer. Letztes Jahr wurden 266 Personen wegen Wehrdienstverweigerung verurteilt.

Im Frühjahr dieses Jahres hat die Generalstaatsanwaltschaft mögliche Maßnahmen zur Erhöhung der Strafen für die Flucht vor der Armee diskutiert. Vertreter der Staatsanwaltschaft kamen zu dem Schluss, dass Geldstrafen nicht mehr die Funktion der Einschüchterung erfüllen. In diesem Zusammenhang werden zunehmend junge Menschen zu Haftstrafen verurteilt.

Diese Prozesse, die vor den Augen der anderen Wehrpflichtigen stattfinden, sollen einschüchtern, was nach Ansicht der Behörden die Zahl derer, die sich weigern, die Wehrpflicht zu erfüllen, verringern soll. Diese Maßnahmen haben jedoch gemischte Reaktionen in der Gesellschaft hervorgerufen, darunter die Kritik, dass das Gericht zu einem Druckmittel und einer Machtdemonstration geworden ist.

Die Situation in Bezug auf Zwangsmaßnahmen und die Verschärfung der Strafen für die Verweigerung des Wehrdienstes ist nach wie vor eines der akutesten gesellschaftlichen Themen in Belarus.

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