Heute begehen wir die Tage der großen Trauer – Tage des Gedenkens an die Opfer der einzigen Atomwaffen, die im Krieg am 6. und 9. August 1945 von den Vereinigten Staaten über den japanischen Städten Hiroshima und Nagasaki eingesetzt wurden.
Es ist wichtiger denn je, für eine Welt ohne Atomwaffen, gegen Krieg, für Frieden, Vertrauensbildung und nukleare Abrüstung einzutreten.
Vor einem Jahr ist etwas passiert, was niemals hätte passieren dürfen.
Wir haben erfahren, dass Atomwaffen auf dem Gebiet von Belarus stationiert werden sollen. Genau jetzt, wo einer der grausamste Krieg seit dem Zweiten Weltkrieg in Europa stattfindet, wo die internationale politische Situation bis zum Äußersten aufgeheizt ist, hat Wladimir Putin seine Entscheidung bekannt gegeben, Atomwaffen in Belarus zu stationieren. Und das tat er auch, denn mit Schrecken haben wir erfahren, dass taktische Atomwaffen, die Russland gehören, bis zum 1. Juli 2023 in speziellen Lagern in Belarus stationiert wurden.
Die Russen haben das belarussische Militär im Umgang mit diesen Waffen und deren Einsatz instruiert.
Ich würde sagen, das ist die erschreckendste Nachricht seit Beginn des Krieges im Februar des Jahres 2022. Ich kann nicht einmal sagen, was schlimmer ist: wenn Weißrussland mit seinen nicht-nuklearen Streitkräften in den Krieg eintritt, oder wenn Weißrussland formal nicht in den Krieg eintritt, sondern jetzt ein Aufmarschgebiet für Atomwaffen ist.
Im zweiten Fall wird Belarus sowohl zum Teilnehmer als auch zur Geisel der nuklearen Erpressung des Kremls. Ein Teilnehmer in der gleichen Weise wie damals, als es zu einem Mitangreifer in Russlands Krieg gegen die Ukraine wurde, denn es ist klar, dass es unmöglich ist, Atomwaffen in Belarus ohne Lukaschenkas Zustimmung einzusetzen.
Eine Geisel, denn eine solche Entscheidung ist ein Tabu für eine Nicht-Atomnation, sie ist ein Verstoß gegen alle internationalen Abkommen über die Nichtverbreitung von Atomwaffen. Unter den Bedingungen der gegenwärtigen Konfrontation zwischen Ost und West macht sie Belarus zum Ziel eines Präventivschlags. Die Konfrontation nimmt hier eine andere Ebene an: nicht regional, sondern global.
Die schwarzen Zeiten sind angebrochen. Dennoch protestieren wir mit allem Nachdruck gegen die Stationierung von Atomwaffen auf dem Territorium von Belarus! Jede Waffe wird geschaffen, um eingesetzt zu werden, und heute ist die Bedrohung so hoch wie nie zuvor.
Vor einigen Tagen prahlte Generalmajor Pavel Muraveiko, Chef des Generalstabs der Streitkräfte und Erster Stellvertretender Verteidigungsminister, dass Belarus bereit sei, Atomwaffen einzusetzen.
Das ist schrecklich.
Wir müssen alle Anstrengungen unternehmen, um eine nukleare Abrüstung zu erreichen – bevor es zu spät ist, bevor Atomwaffen vom Territorium von Belarus aus eingesetzt werden. Oder von anderswo.
Wir brauchen eine Welt ohne Atomwaffen.
Die Opfer von Hiroshima und Nagasaki, derer wir heute gedenken, erinnern uns alle daran, was passiert, wenn Atomwaffen tatsächlich eingesetzt werden.
Und solange sie existieren, besteht immer die Gefahr, dass sie irgendjemand einsetzt.
Wir fordern die nukleare Abrüstung hier und jetzt.
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